Seminarprogramm 2016
Das aktuelle Mitteilungsblatt der UKBB

Unfallversicherungsschutz im Zusammenhang mit Flüchtlingshilfe


Infoblatt_09_des_SG-FwH_der_DGUV_15-09-16.pdf (190 KB)

DGUV-Information---Organisatorischer-Brandschutz-in-Unterknften-von-asylsuchenden-Personen.pdf (459 KB)

dguv_infoblatt_fluechtlingshilfe.pdf (419 KB)

Sowohl für die unentgeltlichen Helfer/ -innen als auch für Asylbewerber, die im Auftrag der Gemeinde/Stadt/Landes Tätigkeiten verrichten, gelten die gleichen Arbeitsschutzvorschriften wie für Beschäftigte der Kommunen und des Landes. Aus Gründen der Unfallprävention empfehlen wir bei Bedarf die in der jeweiligen Kommune zuständige Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt heranzuziehen.

Wichtige Informationen zum empfohlenen Impfschutz finden Sie im Infoblatt FB FWH (www.ukbb.de/formulare) sowie auf der Internetseite des Robert-Koch-Institutes (www.rki.de).

Unentgeltliche Helfer/ -innen, die im Auftrag der Kommunen / des Landes z. B. bei der Betreuung der Asylbewerber, bei Renovierungsarbeiten in kommunalen Gebäuden zur Unterbringung der Asylbewerber oder sprachbegleitenden Maßnahmen mithelfen, sind über die Unfallkasse Brandenburg gesetzlich unfallversichert.

Der Unfallversicherungsschutz erstreckt sich auf alle Tätigkeiten, die im Auftrag der Kommunen / des Landes verrichtet werden. Dies umfasst auch alle in diesem Zusammenhang stehenden Vor- und Nachbereitungshandlungen und die damit zusammenhängenden unmittelbaren Wege. Ebenfalls gesetzlich unfallversichert sind für die Flüchtlingshilfe notwendige Fortbildungsmaßnahmen und Besprechungen, wenn diese durch die Kommune bzw. die Landeseinrichtung veranlasst werden.

Ein schriftlicher Auftrag ist für das Bestehen des Versicherungsschutzes nicht zwingend notwendig. Als Nachweis für den Auftrag ist es jedoch sinnvoll, dass die Kommune bzw. die Landeseinrichtung Listen führt, aus denen ersichtlich ist, wer, wann, welche Aufgaben wahrnimmt. Eine namentliche Meldung der Helfer/-innen an die Unfallkasse Brandenburg im Vorfeld ist nicht erforderlich.

Ebenfalls gesetzlich unfallversichert sind Asylbewerber, die im Auftrag der Kommune/ des Landkreises gemeinnützige Arbeiten verrichten. Nach § 5 Asylbewerberleis-tungsgesetz –AsylbLG – sollen Asylbewerbern soweit wie möglich Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, bei kommunalen und bei gemeinnützigen Trägern zur Verfügung gestellt werden.

Der Versicherungsschutz besteht in beiden Fällen kraft Gesetz, d. h. ohne Beitrags-zahlung oder vorheriger Anmeldung bei der Unfallkasse Brandenburg. Sollte sich ein Unfall ereignen, bitten wir diesen uns über den öffentlichen Träger schnellstmöglich anzuzeigen.

Erleiden Asylbewerber infolge der Durchführung der gemeinnützigen Tätigkeiten einen Unfall, so trägt die Unfallkasse Brandenburg die Kosten der Heilbehandlung und der medizinischen Rehabilitation von der Erstversorgung bis hin zum vollständigen Abschluss des Heilverfahrens.

Verbleiben erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen ist unter bestimmten Voraussetzungen auch die Zahlung einer Verletztenrente möglich.

Anders als bei Beschäftigten besteht für die Dauer einer möglichen Arbeitsunfähigkeit jedoch kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung oder Verletztengeld, da durch die Aufnahme einer Tätigkeit nach § 5 AsylbLG kein Beschäftigungsverhältnis begründet wird und die Zahlung der Aufwandsentschädigung kein Arbeitsentgelt im Sinne des Gesetzes als Voraussetzung für die Verletztengeldzahlung darstellt.

Gesetzlich unfallversichert sind Personen - aber keine Sachschäden. Grundsätzlich nicht gesetzlich unfallversichert sind Tätigkeiten im privaten und eigenwirtschaftli-chen Lebensbereich der Helfer/ -innen und Asylbewerber, wie z. B. Essen und Trin-ken oder körperliche Reinigung. Ebenfalls nicht versichert sind jedoch Tätigkeiten, die ohne Auftrag der Kommune / des Landes ausgeführt werden, sowie Aktivitäten auf privater Ebene.

Durch das Land Brandenburg ist ergänzend ein Landessammelvertrag zur Unfallversicherung für ehrenamtlich/freiwillig Tätige abgeschlossen worden. Voraussetzung ist hier, dass die ehrenamtlich/freiwillig Tätigkeit im Land Brandenburg ausgeübt bzw. von Brandenburg ausgeht. Näheres hierzu finden Sie unter: www.masgf.de > Soziales > Ehrenamt

Informationen erhalten Sie auch unter:

E-Mail: info@ukbb.de
Telefon: 0335 5216 0

Vermeidung von Infektionsgefahren für Einsatzkräfte von Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen beim Umgang mit asylsuchenden Personen.

Das vom Sachgebiet "Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen" der DGUV erstellte Infoblatt 09 "Vermeidung von Infektionsgefahren für Einsatzkräfte von Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen beim Umgang mit asylsuchenden Personen." steht nun zum Herunterladen bereit.

Infoblatt_09_des_SG-FwH_der_DGUV_15-09-16.pdf (190 KB)

Kinder sicher in der Feuerwehr

Die Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehr-Unfallkassen hat für die Präventionsarbeit mit den jüngsten Mietgliedern der Jugendfeuerwehr und zur Förderung der Nachwuchsgewinnung das Malbuch "Kinder sicher in der Feuerwehr" veröffentlicht.

Ziel ist es, Kinder für Gefahrensituationen zu sensibilisieren und schrittweise an die Arbeit der Feuerwehr heran zu führen.

Das Malbuch illustriert nicht nur Gefahren die im Zusammenhang mit der Arbeit der Feuerwehr stehen, sondern weist auch auf Alltagsgefahren hin und gibt Hinweise zum Umgang miteinander.  Das Malbuch finden Sie hier zum Download: FUK-Malbuch-RZ-low.pdf (2 MB)

Schwerer Unfall mit Schmutzwasserpumpe

Warnhinweis

Im Rahmen einer Nachwuchsgewinnungsaktion hatte eine Feuerwehr unter anderem die Leistungsfähigkeit ihrer Schmutzwasserpumpe darstellen wollen. Dazu wurde die Pumpe in einem Becken versenkt, in das Tennisbälle und Lappen geworfen wurden. Aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit hat die Pumpe auch diese großen "Fremdkörper" im Förderwasser mitgepumpt, was am durchsichtigen Schlauch am Druckabgang sichtbar war.

Aus bisher noch ungeklärter Ursache geriet der rechte Arm eines zehnjährigen Jugendfeuerwehrangehörigen in den Sog der Pumpe und wurde angesaugt. Dabei wurde der Arm fast vollständig in das Ansaugrohr gezogen und die Hand oberhalb des Handgelenks durch das Pumpenrad abgetrennt.

Bei der verwendeten Pumpe handelt es sich um eine Schmutzwasserpumpe Modell "Chiemsee B" der Spechtenhauser Pumpen GmbH.

Nach den bisherigen Ermittlungen der FUK NDS demonstriert der Hersteller die Leistungsfähigkeit der Pumpen ebenfalls mit Tennisbällen, die im Fördermedium schwimmen. Allerdings wird die Förderleistung dabei technisch erheblich verringert.

Dadurch wird zwar die Gefahr des angesaugt Werdens verringert, dennoch aber können Kinder in den Ansaugstutzen hineingreifen und vom Pumpenrad erfasst werden.

Deshalb muss auf die Demonstration der Leistungsfähigkeit der o.g. Pumpe durch die Feuerwehr generell verzichtet werden, wenn die Gefahr besteht, dass auch Kinder in das Ansaugrohr hinein fassen können.

Den Warnhinweis als pdf finden Sie  hier (79 KB)

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Infoline der Gesetzlichen Unfallversicherung

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